Keine Verbrenner mehr ab 2035? Das fordert Wagenknecht jetzt

Wagenknecht initiiert Abstimmung

Sahra Wagenknecht, die Fraktionsvorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), hat den Anstoß für eine parlamentarische Abstimmung über die Revision des geplanten Auslaufens von Verbrennungsmotoren gegeben. Sie signalisierte, dass eine deutliche Mehrheit im Bundestag besteht, die gegen das geplante Ende von Benzin- und Dieselfahrzeugen steht.

Wagenknecht sieht in der Abstimmung eine Gelegenheit für CDU/CSU und FDP, ihren Aussagen Taten folgen zu lassen. Dieser Vorstoß reagiert auf Aussagen von CSU-Chef Markus Söder, der das EU-Verbot von Verbrennungsmotoren ab 2035 als Fehler bezeichnet hatte.

Hauptpunkte:

• Bestrebung nach Neuverhandlung: Abstimmung im Bundestag vorgesehen.
• Mehrheit im Parlament: Anzeichen für Opposition gegen das geplante Verbot.
• Politische Reaktionen: Chance für CDU/CSU und FDP, ihre Positionen in Handlungen umzusetzen.

Bundesverkehrsminister Volker Wissing unterstützte die Forderung nach einer Neubewertung des EU-Beschlusses und hob hervor, dass ein Umdenken für eine technologieneutrale Regulierung innerhalb der Automobilindustrie begrüßt werde.

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Wagenknecht kritisierte das bevorstehende EU-Verbot als eine gravierende industriepolitische Fehlentscheidung und warnte vor negativen Auswirkungen auf die deutsche Automobilindustrie. Dabei betonte sie, dass das Verbot, ab 2035 neue Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren zuzulassen, der Industrie schaden könne, wobei für nachhaltige E-Fuels Ausnahmen in Betracht gezogen werden könnten.