SPD, Greenpeace und IG Metall fordern neue E-Auto-Kaufprämie

In Deutschland wurden Elektroautos bis Ende 2023 durch einen großzügigen Zuschuss unterstützt, der Stromeinkäufern bis zu 9000 Euro einbrachte. Diese Förderung, die teils vom Staat und teils von den Herstellern finanziert wurde, endete jedoch abrupt aufgrund knapper Kassen.

Die Nachfrage nach Elektrofahrzeugen brach daraufhin erheblich ein, und es wuchsen die Rufe nach einer neuen Form der Subventionierung.

Ein Vorschlag aus der SPD sieht vor, den Kauf von neuen Elektroautos mit 6000 Euro zu belohnen und beim Kauf von gebrauchten Fahrzeugen einen Staatszuschuss von 3000 Euro zu gewähren. Darüber hinaus wird eine Unterstützung für E-Auto-Leasing und private Ladeinfrastruktur erwogen.

Während diese Maßnahmen diskutiert werden, gibt es auch Gegenstimmen, wie die der FDP, die sich gegen solch festgelegte technologische Richtungen ausspricht. Die Diskussion spiegelt die wichtige Rolle wider, die die Automobilbranche für die deutsche Wirtschaft spielt.

Auch Greenpeace und IG Metall plädieren für stärkere Förderung

Greenpeace und die IG Metall fordern im Vorfeld des Autogipfels eine Neuausrichtung der Förderpolitik für Elektroautos. Greenpeace schlägt eine Prämie für kleine, sparsame Elektrofahrzeuge vor, die einen Preis von 30.000 Euro nicht überschreiten.

Zur Finanzierung dieser Prämie soll eine Steuer auf die Neuzulassung schwerer Verbrennungsfahrzeuge eingeführt werden. Dies könnte dazu beitragen, bis 2030 die anvisierten 15 Millionen Elektroautos auf die Straßen zu bringen und gleichzeitig die europäischen Abgasnormen einzuhalten.

IG Metall betont in ihrem Vorschlag vor allem die Sicherung von Arbeitsplätzen in der deutschen Automobilbranche. Die Kaufprämie würde sowohl den Automobilherstellern als auch den Zulieferern zugutekommen, die bereits erhebliche Investitionen in die Elektromobilität getätigt haben.

Ein Gewerkschaftssprecher weist darauf hin, dass dies den deutschen Herstellern im Wettbewerb mit internationalen Unternehmen neuen Schwung verleihen würde.

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Gesellschaftliche und ökologische Organisationen sprechen sich für eine sozial gestaffelte Kaufprämie aus. Klima-Allianz Deutschland hebt hervor, dass der stagnierende Absatz von Elektroautos nicht nur die Klimaziele gefährdet, sondern auch Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie.

Diese Gruppen setzen sich intensiv für eine politisch unterstützte Beförderung des E-Fahrzeugmarktes ein.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat bereits angedeutet, dass neue Fördermaßnahmen für Elektroautos in Planung sind. Er sieht sich in der Pflicht, den Markt zu beleben, und verweist darauf, dass die Bundesregierung steuerliche Anreize für Elektroautos als Dienstwagen erwägt.

Zudem prüft man zusätzliche Fördermöglichkeiten, um den Markt weiter zu stärken.