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Warum die CDU-Kampagne zum Verbrenner-Aus nach hinten losging
Am Freitagnachmittag wendete sich das Blatt in der Online-Umfrage der Union. Zu diesem Zeitpunkt hatten sich von den 22.500 Teilnehmenden bereits 74 Prozent gegen eine Rücknahme des Verbrenner-Verbots ausgesprochen. Das Tempo der Nein-Stimmen nahm schnell zu. Am Samstagmorgen hatten von über 160.000 Teilnehmern nun 86 Prozent gegen eine Rücknahme des Verbrenner-Verbots gestimmt. Die Zahl der Befürworter sank auf nur noch 14 Prozent. Aus diesem Grund zog die Partei am 25. Mai gegen Mittag die Reißleine und brach die Online-Abstimmung ab.
Die CDU sprach von massiver Manipulation durch automatisierte Stimmen und beklagte öffentlich den Missbrauch der Online-Umfrage. Generalsekretär Carsten Linnemann kritisierte die angebliche Manipulation scharf und betonte, dass solche Praktiken in einem Wahlkampf „nicht akzeptabel“ seien.
Spott von den Grünen und von Umweltverbänden
Die Reaktionen der Grünen und Umweltverbände ließen nicht lange auf sich warten. Katharina Dröge, Fraktionschefin der Grünen im Bundestag, äußerte auf X ironisch, dass die CDU in ihrer eigenen Abstimmung herausgefunden habe, dass ein rückwärtsgewandter Kurs gegen den Klimaschutz keine gute Idee sei. Lisa Badum, Klimaexpertin der Grünen, bezeichnete die CDU-Kampagne als „Blamage“, während Fraktionsvize Andreas Audretsch von der „größten Fail-Kampagne des Jahres“ sprach.
Auch Umweltverbände nutzten die Gelegenheit zum Spott und äußerten sich ablehnend zur Kampagne der CDU. Die breite Ablehnung zeigt, wie hoch das Interesse und die Aufmerksamkeit für Themen des Klimaschutzes und der Mobilität sind.
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Wie die Abstimmung organisiert war
Die CDU beauftragte das Unternehmen Campaigning Software mit der Durchführung der Abstimmung. Laut Christoph Schleifer, Vertreter des Unternehmens, war die Abstimmung der CDU massiv manipuliert. Schleifer erklärte, dass er solch ein Ausmaß an Manipulation in ihrem System noch nie erlebt habe und empfahl der CDU daher, die Abstimmung abzubrechen.
Für die Umfrage wurde ein Sicherheitsstandard gewählt, der eine Balance zwischen hohem Sicherheitsniveau und niedriger Teilnahmehürde bieten sollte. Schleifer betonte, dass gegen ein hohes Maß an krimineller Energie nur ein aufwendiges System mit Zwei-Faktor-Authentifizierung helfen würde. Dieses Verfahren stehe jedoch einer möglichst unkomplizierten Teilnahme entgegen.
Wie die Nein-Stimmen organisiert wurden
Umweltverbände riefen nach dem Start der CDU-Kampagne in sozialen Netzwerken dazu auf, sich an der Abstimmung zu beteiligen und mit Nein zu stimmen. Offenbar war nur eine kleine Gruppe entschlossener Internetnutzer notwendig, um den Ausgang der Abstimmung zu beeinflussen. Die Organisatoren der CDU-Kampagne hatten es versäumt, Mehrfachabstimmungen dauerhaft zu unterbinden. Zwar erhielt man als Abstimmender eine Fehlermeldung beim erneuten Abstimmen, jedoch war es nach dem Löschen des Browser-Caches und nach einiger Zeit möglich, erneut abzustimmen.
Diese Schwäche im System ermöglichte es den Gegnern der Kampagne, die Umfrageergebnisse erheblich zu beeinflussen. Seit einiger Zeit treten die CDU und ihr Vorsitzender Friedrich Merz vehement gegen das Verbot neuer Verbrenner ein. Merz forderte bei einer Wahlkampfveranstaltung im Saarland sogar ausdrücklich die Rücknahme des Verbrenner-Verbots und betonte, dass noch unklar sei, welche Mobilität in der Zukunft wirklich umweltneutral und klimaverträglich sein würde.
Chancen für zukünftige Kampagnen
Solche Vorfälle werfen Fragen zu den Chancen und Risiken digitaler Abstimmungskampagnen auf. Der Missbrauch und die Manipulation von Online-Umfragen stellen eine erhebliche Herausforderung dar. Es ist entscheidend, dass bei zukünftigen Kampagnen höhere Sicherheitsstandards implementiert werden, um die Integrität der Ergebnisse zu gewährleisten.
Obwohl die CDU-Kampagne gegen das Verbrenner-Aus gescheitert ist, zeigt dieser Vorfall, dass das Thema Klimaschutz und Mobilität weiterhin eine hohe Relevanz besitzt und sicherlich in zukünftigen politischen Debatten eine zentrale Rolle spielen wird. Kampagnen, die solche Themen aufgreifen, müssen jedoch sorgfältig organisiert und abgesichert werden, um glaubwürdige und repräsentative Ergebnisse zu erzielen.